Compliance-Programm für den Gesundheitssektor



CONMED CORPORATION


COMPLIANCE-PROGRAMM FÜR DEN GESUNDHEITSSEKTOR

I. EINFÜHRUNG

In diesem Compliance-Programm für den Gesundheitssektor werden die Prinzipien und Regelungen der CONMED Corporation ausgeführt, die den Geschäfts- und Arbeitsbeziehungen mit Gesundheitsfachpersonal zugrunde liegen. Zudem enthält die CONMED Unternehmensrichtlinie „Beratungsverträge und andere Vereinbarungen mit Gesundheitsfachpersonal und -Einrichtungen (Consulting and Other Arrangements with Health Care Practitioners and Institutions)“ spezifische Regelungen zum genannten Thema. Die Richtlinie ist in der Rechtsabteilung und im Intranet des Unternehmens erhältlich. Der Begriff „Gesundheitsfachpersonal“ bezieht sich hier auf jede Person oder Stelle, die CONMED Produkte erwirbt, mietet, verwendet, empfiehlt oder verschreibt: mit anderen Worten, auf unsere Kunden und potenziellen Kunden. Dieses Compliance-Programm für den Gesundheitssektor gilt für alle Mitarbeiter von CONMED und dessen Niederlassungen sowie für die Vertriebsmitarbeiter und Händler, die als Vertriebsstellen oder -vertreter von CONMED arbeiten (und hier vereinfacht zusammengefasst als „CONMED“ bezeichnet werden).

Bei CONMED erkennen wir an, dass Gesundheitsfachpersonal bei der Herstellung sicherer und wirksamer Medizinprodukte eine wesentliche Rolle bei der Entwicklung, Erprobung und Schulung spielt. Wir erkennen außerdem an, dass eine gute Zusammenarbeit mit Gesundheitsfachpersonal im besten Interesse des Patienten liegt. Unser Ziel bei der Entwicklung dieses Compliance-Programms für den Gesundheitssektor besteht darin sicherzustellen, dass unsere Verbindungen der Zusammenarbeit mehr Vorteile bieten als die reine Erfüllung geltender Gesetze, Regelungen und Regierungsanweisungen – wir sind bestrebt, die höchsten ethischen Standards zu erfüllen und eine angemessene Transparenz zu erreichen, um damit die Mindeststandards der Compliance zu übertreffen.

Zu diesem Zweck haben wir das Compliance-Programm für den Gesundheitssektor eingeführt, das dem überarbeiteten und neu formulierten Ethikkodex nachempfunden ist, der von dem amerikanischen Handelsverband für Medizinprodukte, Advanced Medical Technology Association (AdvaMed) herausgegeben wurde.[1] Die Organisation vertritt Unternehmen wie CONMED, die Medizinprodukte, -technologien und damit verbundene Dienstleistungen entwickeln, konzipieren, herstellen und vermarkten. Dieses Compliance-Programm für den Gesundheitssektor bezieht auch Standards ein, die gesetzlich oder behördlich vorgegeben sind. In einigen Fällen haben lokale Rechtsprechungen spezifische Regelungen für den Umgang mit Gesundheitsfachpersonal in ihrer Rechtsprechung eingeführt. Da CONMED bestrebt ist, sämtliche Gesetze und Regelungen in jeder Rechtsprechung einzuhalten, in der es geschäftlich tätig ist, werden diese Bestimmungen in Anlage A dieses Dokuments aufgelistet und liegen hier als Referenz vor. Zusätzlich zu den Standards zu Geschäftsbeziehungen mit Gesundheitsfachpersonal beschreibt dieses Compliance-Programm für den Gesundheitssektor auch die Regelungen zur Meldepflicht von Zahlungen und sonstigen Zuwendungen von Wert, die gegenüber bestimmtem Gesundheitsfachpersonal getätigt werden, wie sie die verschiedenen Gesetze zu Zahlungen an Ärzte (in den amerikanischen „Physician Payment Acts“) fordern. Kürzlich haben die Vereinigten Staaten von Amerika ein Gesetz zur Bezahlung von Ärzten verabschiedet, den „Physician Payment Sunshine Act“ („Sunshine Act“). Gemäß dem Sunshine Act müssen CONMED und seine angegliederten Unternehmen der amerikanischen Regierung jährlich sämtliche Zahlungen und Zuwendungen von Wert melden, die sie gegenüber allen Ärzten und Lehrkrankenhäusern getätigt haben. Zu den Zuwendungen von Wert zählen unter anderem Mahlzeiten, Unterkunft in Verbindung mit medizinischen Schulungen und Trainingseinheiten, die Vergütung von Beratertätigkeiten, die Übernahme von Nutzungs- und Lizenzgebühren, von Ausgaben für Forschung und klinische Studien sowie Zuschüsse, Spenden für Wohltätigkeitszwecke und sonstige rechtmäßige Aufmerksamkeiten, die dem Gesundheitsfachpersonal im Laufe des geschäftlichen Verhältnisses entgegengebracht werden. Die Berichte dazu werden für jedes Kalenderjahr am 31. März des Folgejahres fällig und die gemeldeten Daten werden auf einer über die Suchfunktion und öffentlich erhältlichen Webseite angegeben, um die Transparenz zwischen Ärzten und der Arzneimittel- und Medizinproduktbranche zu fördern. Zu beachten ist, dass der Sunshine Act sich auf Geschäftsbeziehungen mit US-amerikanischen Ärzten bezieht, unabhängig vom Land, in dem diese Geschäftsbeziehungen stattfinden. Zudem wurden weitere, Zahlungen betreffende Gesetze vorgeschlagen, die noch ausgearbeitet werden müssen, vor allem in Großbritannien und den Niederlanden. CONMED wird in den Rechtsprechungen, in denen es geschäftlich tätig ist, alle Bestimmungen der Physician Payment Acts einhalten.

CONMED hat einen Compliance-Ausschuss eingerichtet, dessen Aufgaben unter anderem die Verwaltung, Interpretation und Anwendung des Compliance-Programms für den Gesundheitssektor umfassen. Der Compliance-Ausschuss hat die Aufgabe, der Auditkommission des CONMED Vorstands jede angebliche Nicht-Einhaltung des Compliance-Programms für den Gesundheitssektor, der Unternehmensrichtlinie zur Beratung und zu sonstigen Vereinbarungen mit Gesundheitsfachpersonal und -einrichtungen zu melden.

Mitarbeiter, die Fragen zum Compliance-Programm für den Gesundheitssektor haben oder eine Situation erleben, in der – tatsächlich oder möglicherweise – eine Nicht-Einhaltung vorliegt, sollten ein Mitglied des Compliance-Ausschusses oder der Rechtsabteilung kontaktieren. Sie können eine tatsächliche oder den Verdacht auf Nicht-Einhaltung auch ihrem Vorgesetzten oder über die Unternehmens-Hotline von CONMED unter der Telefonnummer +1 866-838-0850 melden. Alle über die Hotline durchgegebenen Meldungen können anonym erfolgen. Das Unternehmen lässt es nicht zu, Mitarbeiter in Misskredit zu bringen, die Meldungen in gutem Glauben abgegeben haben.

Die Nicht-Einhaltung dieses Compliance-Programms für den Gesundheitssektor führt zu disziplinarischen Maßnahmen, die unter anderem bis hin zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses reichen.

 

II. HINTERGRUND

Das oberste Gesetz in den Vereinigten Staaten, das die Beziehungen von CONMED mit Gesundheitsfachpersonal regelt, sind die nationalen Gesetze gegen Bestechung und Bestechlichkeit, die schwere zivil- und strafrechtliche Strafen für Personen vorsehen, die wissentlich und willentlich, direkt oder indirekt, jegliche „Vergütung“ in Bargeld oder in Sachleistungen anbieten oder auszahlen (erbitten oder erhalten), mit der Absicht, jemanden (z. B. einen Arzt oder ein Krankenhaus) dazu zu bringen, ein Produkt zu erwerben, zu mieten, zu empfehlen oder zu verschreiben, für das sich möglicherweise Zahlungen unter einem nationalen oder bundesstaatlichen Gesundheitsprogramm erwirken lassen. Gemäß den aktuellen gerichtlichen und verwaltungsrechtlichen Entscheidungen gilt es auch dann als Nicht-Einhaltung, wenn nur ein Ziel der „Vergütung“ darin besteht, jemanden dazu zu bringen, Produkte zu erwerben; es spielt keine Rolle, ob es sonstige rechtmäßige Zielsetzungen für die Zahlung gibt. Zudem muss keine Vereinbarung bestehen, dass im Gegenzug zur „Vergütung“ ein Einkauf stattfindet. Auch gibt es keine Forderungen, dass die „Vergütung“ zu einer Erhöhung bundesstaatlicher oder nationaler Ausgaben im Gesundheitssektor führt. Andere Rechtsprechungen haben ähnliche gesetzliche Bestimmungen erlassen.

Wenn festgestellt wird, dass CONMED das Gesetz gegen Bestechung und Bestechlichkeit verletzt hat, könnten unsere Kunden und potenziellen Kunden davon abgehalten werden, sich beim Erwerb von CONMED Produkten an Medicare oder andere gesetzliche Krankenkassen zu wenden. Zudem könnten CONMED und/oder seinem leitenden Personal und den Mitarbeitern in diesem Fall hohe Strafen und der Ausschluss aus allen nationalen und bundesstaatlichen Gesundheitsprogrammen oder das Verbot drohen, an den Gesundheitsprogrammen teilzuhaben. Darüber hinaus können Einzelpersonen möglicherweise zu Gefängnisstrafen verurteilt werden, wenn sie dieses Gesetz nicht einhalten.

Dieses Compliance-Programm für den Gesundheitssektor soll möglichst sicherstellen, dass Zahlungen an Gesundheitsfachpersonal nicht mit den Gesetzen gegen Bestechung oder Bestechlichkeit bzw. ähnlichen Gesetzen in Konflikt geraten.

 

III. VOM UNTERNEHMEN DURCHGEFÜHRTE ÜBUNGEN UND SCHULUNGEN ZUM PRODUKT

CONMED erkennt die Bedeutung an, das Gesundheitsfachpersonal in der sicheren und wirksamen Anwendung seiner Produkte zu schulen. Solche Schulungsprogramme finden oft an zentral gelegenen Orten statt (wofür einige Teilnehmer weitere Anreisestrecken zurücklegen müssen) und können länger als einen Tag dauern. Bitte ziehen Sie Anlage A zurate, wenn Sie sich nach gegebenenfalls vorliegenden örtlichen und bundesstaatlichen Einschränkungen in diesem Bereich erkundigen möchten. In Bezug auf die Übung und Schulung zu den CONMED Produkten für Kunden:

  • Programme und Veranstaltungen sollten in einem Umfeld stattfinden, das für die effektive Informationsvermittlung geeignet ist. Dazu zählen klinische oder schulische Einrichtungen, Konferenzräume oder andere Räumlichkeiten wie Hotels oder sonstige kommerziell betriebene Veranstaltungsräume. In einigen Fällen mag es für einen CONMED Vertreter von Vorteil sein, Übungen und Schulungen für Gesundheitsfachpersonal vor Ort durchzuführen.
  • Programme, die Learning-by-Doing“-Übungseinheiten zu CONMED Produkten beinhalten, sollten in Einrichtungen zur praktischen Übung, medizinischen Einrichtungen, Laboren oder sonstigen geeigneten Schulungsstätten abgehalten werden. Das gesamte Schulungspersonal sollte angemessen qualifiziert und erfahren sein, um diese Übungen zu leiten. Das Schulungspersonal kann aus qualifizierten Außendienstmitarbeitern bestehen, die über die notwendigen fachlichen Kenntnisse verfügen, um die Übungen durchzuführen.
  • CONMED kann dem Gesundheitsfachpersonal, das an Übungen teilnimmt, im Rahmen dieser Programme leichte Mahlzeiten und Erfrischungen anbieten. Mahlzeiten und Erfrischungen dieser Art sollten maßvoll sein und den Übungs- und/oder Schulungseinheiten des Programms zeitlich und thematisch untergeordnet sein.
  • Wenn objektive Gründe vorliegen, welche die Notwendigkeit einer Anreise zu einer weiter außerhalb liegenden Schulungsstätte rechtfertigen, um Übungen und Schulungen zu den Unternehmensprodukten effizient durchführen zu können, kann CONMED dem teilnehmenden Gesundheitsfachpersonal angemessene Reisekosten und moderate Unterbringungskosten zahlen. Es ist für CONMED nicht angebracht, für die Mahlzeiten, Erfrischungen, Reisekosten oder sonstigen Ausgaben von Gästen von Gesundheitsfachpersonal oder andere Personen aufzukommen, die kein legitimes berufliches Interesse an den Informationen haben, die im Rahmen der Veranstaltung verbreitet werden.

 

IV. UNTERSTÜTZUNG VON SCHULUNGSKONFERENZEN VON DRITTPARTEIEN

CONMED kann Kosten nationaler, regionaler oder medizinischer Fachverbände und -konferenzen, fortgesetzter medizinischer Schulungskonferenzen und Fachkonferenzen von Drittparteien teilweise oder vollständig übernehmen, vorausgesetzt, solche Konferenzen und Veranstaltungen dienen hauptsächlich dazu, objektive wissenschaftliche, medizinische, chirurgische oder sonstige Schulungsaktivitäten oder Ausführungen zu fördern. Die Kontrolle über die Auswahl der Inhalte von Präsentationen, der Referenten, Schulungsmethoden und -materialien muss dem Organisator der Konferenz vorbehalten bleiben.

  • Bargeldzahlungen. Mit Ausnahme der hinsichtlich der Referenten anfallenden Ausgaben, darf CONMED keine Bargeldausgaben erstatten oder Teilnehmer in Verbindung mit ihrer Teilnahme an Schulungskonferenzen von Drittparteien für Schulungen direkt bezuschussen, es sei denn, der Compliance-Ausschuss lässt dies ausdrücklich zu.
  • Zuschüsse für Schulungen. CONMED kann Zuschüsse nur Organisationen mit einer tatsächlichen Schulungsfunktion gewähren, darunter Sponsoren von Konferenzen und Schulungseinrichtungen. Die Zuschüsse müssen mit den Standards übereinstimmen, die vom Sponsor der Konferenz und jeder Stelle, die mit der Zulassung von Schulungsaktivitäten betraut ist, eingerichtet wurden. CONMED kann dem Sponsor der Konferenz einen Zuschuss zahlen, um die Konferenzkosten zu reduzieren. CONMED darf auch Zuschüsse an Übungszentren oder den Sponsor der Konferenz zahlen, um Medizinstudenten, Assistenzärzten, Stipendiaten und anderen Schulungsteilnehmern (mit Ausnahme der Einschränkungen durch die bundesstaatliche Gesetzgebung, siehe Anlage A) die Teilnahme zu erlauben. Die Zuschüsse müssen direkt an den Sponsor der Konferenz gezahlt werden, nicht an Teilnehmer. Sie dürfen nicht verwendet werden, um Anmeldegebühren für bestimmte Teilnehmer teilweise zu erstatten, es sei denn, dies ist ausdrücklich vom Compliance-Ausschuss genehmigt.
  • Mahlzeiten und Erfrischungen auf Konferenzen. CONMED kann dem Sponsor der Konferenz finanzielle Mittel zur Verfügung stellen, um die Ausgabe von Mahlzeiten und Erfrischungen für die Konferenzteilnehmer zu unterstützen. CONMED darf auch selbst für alle Teilnehmer Mahlzeiten und Erfrischungen ausgeben, dies jedoch nur auf eine Art und Weise, die auch den Richtlinien des Sponsors der Konferenz und der Stelle entspricht, die mit der Zulassung von Schulungsaktivitäten betraut ist. Sämtliche Mahlzeiten und Erfrischungen sollten maßvoll und dem Zweck der Konferenz zeitlich und thematisch untergeordnet sein. Auch sind Mahlzeiten und Erfrischungen klar vom Ablauf der Konferenz zur medizinischen Schulung abzugrenzen. (Bitte ziehen Sie Anlage A zurate, wenn Sie sich nach örtlichen und bundesstaatlichen Einschränkungen erkundigen möchten.)
  • Ausgaben für Dozenten. CONMED kann Sponsoren einer Konferenz Zuschüsse für normale Rede- oder Lehrhonorare, Reisen, Unterkunft und maßvolle Mahlzeiten für Referenten überreichen, die legitime Konferenzteilnehmer sind. CONMED darf die Zuschüsse dem Referenten nicht direkt zukommen lassen, es sei denn, mit ihm wurde im Rahmen des hier beschriebenen Compliance-Programms für den Gesundheitssektor ein schriftlicher Beratervertrag abgeschlossen (siehe „Beraterverträge“ unten), die Referententätigkeit findet im Rahmen von gemäß diesem Vertrag gegenüber CONMED erbrachten Dienstleistungen statt und der Referent bestätigt dem Sponsor der Konferenz, dass seine Ausgaben und/oder Gebühren von CONMED im Rahmen eines Beratervertrags anfallen.
  • Werbung und Produktdemonstration. CONMED kann auf Konferenzen Werbeflächen erwerben und Stände für das Unternehmen anmieten.


V. VERTRIEBS-, WERBE- UND ANDERE GESCHÄFTSMEETINGS

Produktwerbemeetings allgemein
Es ist für CONMED angebracht, auf Konferenzen mit Gesundheitsfachpersonal über Produktmerkmale zu sprechen, Vertragsverhandlungen durchzuführen und Verkaufsbedingungen zu diskutieren. Die Örtlichkeiten solcher Konferenzen sollten entsprechend der Gespräche über Patientenversorgung oder Produktmerkmale gestaltet sein. Auch die preisliche Ebene sollte entsprechend angepasst sein; es ist nicht angemessen, diese Konferenzen in Hotels gehobener Ausstattung oder in Urlaubsatmosphäre durchzuführen, es sei denn, diese Örtlichkeiten dienen dem rechtmäßigen Geschäftszweck.

Vorausgesetzt, ein CONMED Vertreter ist anwesend, kann CONMED für gelegentliche normale Mahlzeiten und Erfrischungen für Gesundheitsfachpersonal aufkommen, die solche Konferenzen besuchen. CONMED darf keine Mahlzeiten oder Erfrischungen für Personen, z. B. Büromitarbeiter ausgeben, die nicht an der Konferenz teilnehmen. CONMED wird, außer in Übereinstimmung mit nachstehendem Abschnitt VII, im Zusammenhang mit solchen Konferenzen für keine andere Art von Unterhaltung aufkommen.

CONMED bezahlt bei Bedarf möglicherweise Konferenzteilnehmern auch angemessene Reisekosten (z. B. zu Werksführungen oder der Vorstellung von Anlagen). Jedoch wird CONMED nicht für Mahlzeiten, Erfrischungen, Reisekosten oder Unterbringung von Gästen des Gesundheitsfachpersonals oder von anderen Personen aufkommen, die kein legitimes berufliches Interesse an den Informationen haben, die während der Konferenz mitgeteilt werden. (Auf Bundesstaaten bezogene Einschränkungen der Kostenübernahme enthält Anlage A.)

Fokusgruppen
Fokusgruppen können CONMED aussagekräftiges und wertvolles Feedback über seine aktuellen Produkte, geplanten Produkte oder die sonstigen Planungen geben. Jegliche Zahlungen an Gesundheitsfachpersonal für die Beteiligung an einer Fokusgruppe oder einer sonstigen Organisation zur Lieferung von Feedback in Bezug auf ein Produkt, zur Besprechung eines Forschungsprojekts oder zur Auslotung einer Gelegenheit für die geschäftliche Zusammenarbeit dürfen nur in folgenden Zusammenhängen stattfinden:

  • CONMED kann dem teilnehmenden Gesundheitsfachpersonal die Kosten für angemessene Barzahlungen von Mahlzeiten und Reisen erstatten.
  • CONMED kann die aufgebrachte Zeit angemessen vergüten. Die Höhe der Vergütung darf den fairen Marktwert der Zeit der Teilnehmer nicht übersteigen.
  • Die Dienstleistungen des Gruppenmitglieds müssen tatsächlich erbracht worden sein und dürfen nicht fiktiv sein.
  • Der Zweck einer Fokusgruppe darf nicht darin bestehen, ein Produkt zu bewerben. Die Gruppenmitglieder müssen auf der Basis ihrer Erfahrung auf dem jeweiligen Gebiet ausgewählt werden. CONMED darf von den Gruppenmitgliedern nicht fordern, das Produkt zu verwenden oder zu bewerben.
  • Jegliche Zahlung an Gesundheitsfachpersonal im Zusammenhang mit einer Fokusgruppe muss gemäß einer schriftlichen Vereinbarung erfolgen, die sowohl das Gesundheitsfachpersonal als auch CONMED unterzeichnen.

 

VI. BERATUNGSVERTRÄGE MIT GESUNDHEITSFACHPERSONAL


Berater können wertvolle, legitime Dienstleistungen liefern, unter anderem im Bereich der Forschung, Produktentwicklung und/oder der Übermittlung von geistigem Eigentum, im Marketing, bei der Teilnahme an Beratungsgremien, in Vorträgen in von CONMED gesponserten Schulungen und in der produktbezogenen Zusammenarbeit. Es ist angemessen, Beratern für die Erbringung dieser Dienstleistungen mit der Absicht, einen rechtmäßigen geschäftlichen Bedarf zu erfüllen, eine Vergütung entsprechend dem üblichen Marktwert zu gewähren. Jedoch dürfen Beratungsverträge keine versteckten Bezahlungen von Gesundheitsfachpersonal darstellen, die das Ziel verfolgen, diese zum Einkauf von CONMED Produkten oder Dienstleistungen zu bewegen oder solche Kaufentscheidungen zu beeinflussen. Folgende Maßnahmen sind für jede Vereinbarung zwischen CONMED und seinen Beratern erforderlich:

  • Beratungsverträge müssen schriftlich in einer Form und in einem Umfang erfolgen, die vom Compliance-Ausschuss genehmigt werden. Sie müssen von den beteiligten Parteien unterzeichnet sein und sämtliche Dienstleistungen nennen, die erbracht werden sollen. Falls der Vertrag Dienstleistungen für klinische Forschungsprojekte beinhaltet, muss auch ein schriftliches Forschungsprotokoll vorliegen.
  • Beratungsverträge sollten nur geschlossen werden, soweit vorab ein rechtmäßiger Bedarf und Zweck für die Dienstleistungen festgestellt und dokumentiert wurde. An den Vertrag darf nicht mehr Gesundheitsfachpersonal gebunden sein, als für die Erfüllung des vorab bestimmten Zwecks notwendig ist.
  • Die Auswahl von Beratern sollte auf der Basis ihrer Qualifikation und Erfahrung für die Erfüllung des vorab bestimmten Zwecks erfolgen und nicht auf der Grundlage der Größe oder des Werts des früheren, aktuellen oder geplanten Unternehmens des Beraters.
  • Das einem Berater ausgezahlte Honorar sollte dem üblichen Marktwert und den marktüblichen Konditionen für die erbrachten Dienstleistungen entsprechen. Es darf nicht an den Umfang von Einkäufen, Empfehlungen oder von sonstigen Geschäftsbeziehungen mit CONMED gebunden sein.
  • CONMED kann für dokumentierte, nachvollziehbare und kürzliche Ausgaben aufkommen, die einem Berater entstehen, wenn er entsprechend den Inhalten des Beratervertrags handelt. Dazu zählen nachvollziehbare und aktuelle Reisekosten, Kosten für normale Mahlzeiten und Unterbringung des Beraters im Rahmen seiner Teilnahme an Konferenzen mit oder im Namen von CONMED. CONMED darf keine Kosten für Mahlzeiten oder Reisekosten erstatten, die den Gästen des Beraters entstehen.
  • Die Örtlichkeiten und Umstände der Besprechungen mit Beratern sollten dem Thema entsprechen, zu dem die Beratung durchgeführt wird. Diese Besprechungen sind in einem klinischen, schulischen Umfeld, in Konferenzräumen oder anderen Räumlichkeiten durchzuführen, z. B. in Hotels oder angemieteten Veranstaltungsräumen, die den effektiven Informationsaustausch fördern. Besprechungen mit Beratern, die in Hotels gehobener Ausstattung oder in Urlaubsatmosphäre stattfinden, sind nicht angemessen.
  • Jegliche Mahlzeiten und Erfrischungen, die in Verbindung mit einem Beratergespräch angeboten werden, sollten im maßvollen Umfang bleiben und dem vorrangigen Zweck der Besprechung zeitlich und thematisch untergeordnet sein. CONMED darf in Zusammenhang mit diesen Besprechungen, mit Ausnahme der in Abschnitt VII genannten, keine Erholungs- oder Unterhaltungsangebote machen.
  • Aufzeichnungen der von den Beratern erbrachten Dienstleistungen sollten gemäß den gesetzlichen Anforderungen und der Unternehmensrichtlinie verwaltet werden.
  • Das CONMED Vertriebspersonal kann Informationen über die Eignung eines vorgeschlagenen Beraters liefern. Die letztliche Entscheidungsbefugnis und Berechtigung, einen speziellen Berater zu beauftragen, obliegt dem Leiter (Vice President und General Manager oder President) des jeweiligen Geschäftsbereichs. 

Falls der Berater ein Produkt entwickelt oder zu dessen Entwicklung oder Verbesserung einen Beitrag geleistet hat, kann es angemessen sein, dem Berater ein Honorar zu bezahlen. Alle diese Honorarvereinbarungen erfolgen schriftlich, erfüllen die oben ausgeführten Standards und entsprechen den folgenden, zusätzlichen Anforderungen:

  • Der Beitrag des Beraters muss richtungsweisend, bedeutsam und innovativ sein sowie ordnungsgemäß dokumentiert werden.
  • Honorare dürfen nicht der Bedingung unterworfen sein, dass der Berater eines der CONMED Produkte oder ein Produkt, das aus dem Ergebnis des Entwicklungsprojekts hervorgeht, erwirbt, bestellt oder empfiehlt.
  • Honorare dürfen nicht der Bedingung unterworfen sein, dass das Produkt ab dem Zeitpunkt seiner Erhältlichkeit im Handel vermarktet werden muss. CONMED darf sich jedoch die Option offenhalten, mit dem Berater einen separaten Beratervertrag über Dienstleistungen der Vermarktung zu schließen, wenn diese die oben genannten Anforderungen erfüllen.

 

VII. UNTERHALTUNG UND ERHOLUNG

Dieser Abschnitt bezieht sich, im Gegensatz zu den im folgenden Abschnitt VIII behandelten Mahlzeiten und Erfrischungen, nur auf Aktivitäten zur Unterhaltung und Erholung. Angebotene Aktivitäten zur Unterhaltung und Erholung für Gesundheitsfachpersonal unterliegen zunehmend bundesstaatlich geregelten Einschränkungen, darunter beispielsweise der Anzeigepflicht oder der direkten Unterbindung solcher Aktivitäten. Demgemäß besteht die Unternehmenspolitik von CONMED darin, für jede Unterhaltungs- oder Erholungsveranstaltung oder -aktivität, die Gesundheitsfachpersonal angeboten wird, vor der direkten oder indirekten Bezahlung vorab vom Compliance-Ausschuss eine Genehmigung einzuholen, es sei denn, dieses Gesundheitsfachpersonal ist ein Mitarbeiter oder Leiter des Unternehmens, das an der Unterhaltungs- oder Erholungsaktivität unter denselben Bedingungen teilnimmt, wie andere Unternehmensmitarbeiter auch. Gesundheitsfachpersonal nicht genehmigte Unterhaltung und Erholung anzubieten, ist verboten, selbst wenn der CONMED Mitarbeiter oder Beauftragte für diese Aktivitäten finanziell selbst aufkommt und die Kosten nicht von CONMED übernommen werden. Falls ein Mitarbeiter oder sonstiger CONMED Vertreter sich zusammen mit Gesundheitsfachpersonal an einem Unterhaltungs- oder Erholungsangebot beteiligen möchte, muss er vorher die Genehmigung des Compliance-Ausschusses einholen. Eine andere Möglichkeit besteht darin, dass die Veranstaltung besucht wird und jede Partei die Kosten dafür selbst übernimmt.

 

VIII. MASSVOLLE MAHLZEITEN IN VERBINDUNG MIT GESCHÄFTSBEZIEHUNGEN ZU GESUNDHEITSFACHPERSONAL

Im Zusammenhang mit Produktschulungen, Konferenzen, geschäftlichen Treffen und sonstigen, hier beschriebenen Zusammenkünften mit Gesundheitsfachpersonal kann CONMED als gelegentliche geschäftliche Höflichkeitsgeste gemäß den in diesem Abschnitt genannten Beschränkungen dem Gesundheitsfachpersonal Mahlzeiten in maßvollem Umfang anbieten. (Bitte ziehen Sie Anlage A zurate, wenn Sie sich nach örtlichen und bundesstaatlichen Einschränkungen erkundigen möchten.)

  • Zweck. Die Mahlzeiten sollten nur beiläufig im Rahmen einer Präsentation von wissenschaftlichen, weiterbildenden oder geschäftlichen Informationen angeboten und auf eine Weise bereitgestellt werden, die die Präsentation der genannten Informationen unterstützt. Die Mahlzeit kann nicht als Teil einer Unterhaltungs- oder Erholungsveranstaltung serviert werden, es sei denn, dies ist gemäß vorhergehendem Abschnitt VII zugelassen.
  • Umfeld und Räumlichkeiten. Die Mahlzeiten sollten in einem Umfeld angeboten werden, das wissenschaftliche, weiterbildende oder geschäftliche Diskussionen unterstützt. Dazu zählen beispielsweise die Geschäftsräume des Gesundheitsfachpersonals oder eine Örtlichkeit außerhalb, falls die Geschäftsräume für solche Diskussionen nicht zur Verfügung stehen oder ihnen nicht förderlich sind. Beispiele dafür, wann es angemessen ist, Mahlzeiten außerhalb der Geschäftsräume von Gesundheitsfachpersonal anzubieten, sind Folgende: (1) Die Produkte können nicht ohne größeren Aufwand in diese Einrichtungen transportiert werden, (2) es ist notwendig, vertrauliche Informationen über die Produktentwicklung oder -verbesserung anzusprechen oder (3) vor Ort gibt es keine entsprechenden Räumlichkeiten.

Ungeachtet des Vorangegangenen darf Gesundheitsfachpersonal unter keinen Umständen Mahlzeiten angeboten werden, wenn dabei bundesstaatliche Gesetze missachtet werden. Beispielsweise ist es in Massachusetts, USA, verboten, dass Unternehmen Gesundheitsfachpersonal in bestimmten Situationen Mahlzeiten anbieten oder bezahlen und Vermont verbietet Unternehmen ausnahmslos, Mahlzeiten direkt an Gesundheitsfachpersonal anzubieten. Da die bundesstaatliche Gesetzgebung in den USA nicht einheitlich ist, müssen sämtliche Anfragen zur Ausgabe von Mahlzeiten an Gesundheitsfachpersonal über ein unternehmensweit zugelassenes Formular erfolgen, das im Unternehmens-Intranet erhältlich ist.

  • Teilnehmer. CONMED darf Gesundheitsfachpersonal nur dann Mahlzeiten anbieten, wenn diese an einer Konferenz teilnehmen. CONMED darf Mahlzeiten nur der gesamten Belegschaft ausgeben, wenn alle an der Konferenz teilnehmen. CONMED darf auch keine Mahlzeit ausgeben, wenn sein Vertreter nicht am weiterbildenden Teil des Programms teilnimmt (wird manchmal als Programm des „Essens und Wegrennens [dine and dash]“ bezeichnet). CONMED darf nicht für Mahlzeiten für Gäste von Gesundheitsfachpersonal oder für sonstige Personen aufkommen, die an den Informationen, die während der Konferenz mitgeteilt werden, kein legitimes berufliches Interesse haben.

 

IX. GESCHENKE

Mit Ausnahme der in diesem Abschnitt genannten Situationen kann CONMED an Gesundheitsfachpersonal nur in beschränktem Maß Geschenke aushändigen. Ein „Geschenk“ ist jeder Gegenstand von Wert, der einer Gesundheitsfachperson gratis ausgehändigt wird und ansonsten gemäß diesem Compliance-Programm für den Gesundheitssektor nicht erlaubt ist.

Insbesondere darf CONMED an Gesundheitsfachpersonal keinerlei unentgeltliche Marken- und Werbeartikel übergeben, die nicht mit Schulungen in Zusammenhang stehen, selbst wenn der Artikel nur einen minimalen Wert hat und mit der Arbeit des Gesundheitsfachpersonals verbunden ist oder dem Nutzen von Patienten dient. Beispiele für nicht mit Schulungen im Zusammenhang stehende Marken- und Werbeartikel sind Kugelschreiber, Notizblöcke, Tassen und/oder mit dem Unternehmensnamen oder -logo bzw. mit dem Namen oder Logo eines Unternehmensprodukts versehene Artikel. CONMED darf an Gesundheitsfachpersonal auch keine Geschenke wie Kekse, Wein, Blumen, Schokolade, Geschenkkörbe, Urlaubsgutscheine, Bargeld oder bargeldähnliche Geschenke überreichen, egal bei welcher Gelegenheit. Abschließend darf CONMED, mit Ausnahme einer Vergütung von legitimen Dienstleistungen, auch keine Artikel verschenken, die vom Gesundheitsfachpersonal (oder dessen Familienmitgliedern, Angestellten oder Freunden) für nicht schulische oder nicht patientenbezogene Zwecke verwendet werden können, z. B. DVD- oder MP3-Player/i-Pods.

Eine eingeschränkte Ausnahme besteht, soweit nicht von der lokalen oder bundesstaatlichen Gesetzgebung untersagt (siehe Anlage A), darin, dass CONMED Gesundheitsfachpersonal gelegentlich Artikel übergeben darf, die für Patienten von Vorteil sind oder eine tatsächliche schulische Funktion haben. Beispiele für solche Artikel sind medizinische Lehrmaterialien, anatomische Modelle und befristete Abonnements von wissenschaftlichen, Branchen- oder Fachpublikationen. Alle anderen Lehrartikel müssen einen üblichen Marktwert von weniger als 100 US-Dollar haben. Dieser Abschnitt dient nicht dazu, die legitime Praxis, Produkte zu Bewertungs- und Demonstrationszwecken bereitzustellen, anzusprechen. Dies wird in Abschnitt XII besprochen.


X. BEREITSTELLUNG VON INFORMATIONEN FÜR DIE KOSTENDECKUNG, -ERSTATTUNG UND GESUNDHEITSÖKONOMIE

CONMED kann Gesundheitsfachpersonal Informationen zu seinen Produkten in Bezug auf die Kostendeckung und -erstattung sowie auf die Gesundheitsökonomie bereitstellen, wenn diese Informationen richtig, objektiv und sofort verfügbar sind. CONMED kann auch mit Gesundheitsfachpersonal, Patienten und Organisationen zusammenarbeiten, die seine Interessen vertreten. Diese Zusammenarbeit kann mit dem Ziel erfolgen, Entscheidungen von Kostenträgern in der Regierung und im Handel zur Kostenübernahme, zu Richtlinien, zu Strategien und zu einem ausreichenden Erstattungsrahmen zu erreichen, der Patienten den Zugang zu CONMED Produkten möglich macht.

CONMED darf nicht auf die unabhängige klinische Entscheidungsfindung von Gesundheitsfachpersonal einwirken oder die Unterstützung der Kostendeckung, -erstattung und Gesundheitsökonomie als einen gesetzlich nicht gestatteten Anreiz zum Erwerb, zur Miete, Empfehlung oder Verschreibung von CONMED Produkten oder Dienstleistungen verwenden. Beispielsweise darf CONMED keine kostenfreien Dienstleistungen bereitstellen, die Gemeinkosten oder andere Ausgaben einschränken, welche bei dem Gesundheitsfachpersonal ansonsten bei umsichtiger oder bedarfsgerechter Geschäftsführung im Rahmen des Geschäftsbetriebs anfallen. Dieses Verbot gilt auch, wenn sich aus einer solchen Bereitstellung ein unrechtmäßiger Anreiz für den Erwerb, die Miete, die Empfehlung oder Verordnung eines CONMED Produkts oder einer Dienstleistung ergeben würde. Weiterhin darf CONMED keinen Vorschlag für einen Mechanismus zur Inrechnungstellung von Dienstleistungen unterbreiten, die nicht medizinisch notwendig sind oder in betrügerische Praktiken münden, um unangemessene Zahlungen zu erwirken.

 

XI. ZUSCHÜSSE FÜR FORSCHUNG UND SCHULUNGEN, SPENDEN

CONMED kann in folgenden Situationen die Forschung und Schulungen bezuschussen sowie für wohltätige Zwecke spenden:

Zuschüsse für die Forschung
Die Forschung liefert wertvolle wissenschaftliche und klinische Informationen, verbessert die klinische Versorgung, führt zu vielversprechenden neuen Behandlungsformen, fördert ein verbessertes Angebot im Gesundheitswesen und ist auch ansonsten für Patienten von Nutzen. Zur Unterstützung dieser Ziele kann CONMED die Forschung bezuschussen, um die unabhängige medizinische Forschung mit wissenschaftlichem Verdienst zu fördern. Solche Forschungsaktivitäten müssen gut definierte Ziele verfolgen und in einem schriftlichen Vertrag gesetzte Meilensteine erreichen. Sie dürfen nicht direkt oder indirekt mit dem Erwerb von CONMED Produkten verbunden sein.
Zuschüsse für die Forschung sind nicht in uneingeschränkter Höhe erlaubt.

Zuschüsse für Schulungen
Zuschüsse für Schulungen können für rechtmäßige Zwecke bereitgestellt werden, darunter unter anderem die nachstehenden Beispiele. Wie in Abschnitt IV oben angemerkt, kann CONMED den Sponsoren von Konferenzen oder Schulungseinrichtungen Zuschüsse für Schulungen gewähren. Jedoch darf CONMED dem Gesundheitsfachpersonal selbst keine direkten Zuschüsse für Schulungen gewähren.

  • Weiterentwicklung der medizinischen Bildung. CONMED kann Zuschüsse zur Unterstützung der tatsächlichen medizinischen Bildung von Medizinstudenten, Assistenzärzten, Stipendiaten oder sonstigem medizinischem Personal bei deren Teilnahme in Programmen gewähren, die gemeinnützig oder akademisch geprägt sind. (Abschnitt IV enthält zusätzliche Gesichtspunkte hinsichtlich Zuschüssen für Schulungen.)
  • Öffentliche Schulung. CONMED kann Zuschüsse gewähren, um die Schulung von Patienten oder der Öffentlichkeit zu wichtigen Gesundheitsthemen zu fördern.

Spenden

CONMED kann finanzielle Mittel und/oder Produkte für legitime Wohltätigkeitszwecke spenden, z. B. zur Unterstützung der Versorgung Mittelloser, der Schulung von Patienten und der Öffentlichkeit, von Gemeinden oder als Sponsor von Veranstaltungen, deren Erträge Wohltätigkeitszwecken zur Verfügung stehen sollen. Spenden sollten nur an Wohltätigkeitsverbände gehen, die nicht mit irgendeinem Gesundheitsfachpersonal verbunden sind oder Bezug zu solchen Personen haben (z. B. sollte nicht Gesundheitsfachpersonal gespendet werden, das eine eigene wohltätige Stiftung besitzt).

  • Für sämtliche Spendenanträge muss ein Anschreiben von der zur Spende aufrufenden Organisation vorliegen. Das Schreiben muss den Zweck der Spende beschreiben und bestätigen, dass die dazu aufrufende Partei eine Wohltätigkeitsorganisation ist. Das Schreiben sollte möglichst viele den Spendenaufruf unterstützende Informationen enthalten, damit CONMED hinsichtlich des Aufrufs alle Informationen offenlegen kann.
  • Keine Spende darf zum Zweck einer Gegenleistung gegenüber dem Gesundheitsfachpersonal erfolgen, die im Erwerb oder der Anmietung eines CONMED Produkts oder einer CONMED Dienstleistung oder in der Empfehlung des Erwerbs oder der Anmietung von CONMED Produkten oder Dienstleistungen besteht. CONMED soll keinem Spendenaufruf von Gesundheitsfachpersonal entgegenkommen, in dem das Gesundheitsfachpersonal seinen früheren oder künftigen Erwerb von CONMED Produkten als Grund für CONMED darstellt, finanzielle Beträge für Wohltätigkeitszwecke zu leisten.
  • Spenden zu Wohltätigkeitszwecken dürfen nur für Wohltätigkeitsorganisationen getätigt werden, zu denen solche Organisationen zählen, die an Gesundheitsfachpersonal angebunden sind, so lange die Organisation tatsächlich von dem Gesundheitsfachpersonal getrennt ist. Keine Spende darf direkt an Gesundheitsfachpersonal gehen, es sei denn, (1) das Gesundheitsfachpersonal ist eine Wohltätigkeitsorganisation, (2) die Spende ist für wohltätige Zwecke bestimmt und (3) es handelt sich bei der Spende nicht um einen gesetzeswidrigen Anreiz, ein CONMED Produkt oder eine CONMED Dienstleistung zu erwerben, zu mieten, zu empfehlen oder zu verschreiben.
  • CONMED Mitarbeiter dürfen im Namen von CONMED nicht für Wohltätigkeitszwecke spenden.
  • Vertriebs-, Marketing- oder Service-Personal kann Informationen über die Eignung eines vorgeschlagenen Empfängers einer Spende für Wohltätigkeitszwecke liefern, doch müssen sämtliche dieser Spenden von der Leitung (Vice President und General Manager oder President) des betreffenden Geschäftsbereichs genehmigt werden.
  • Beispiele für akzeptable Spenden sind ein Vierer in einem Golfturnier, das von einer Wohltätigkeitsorganisation gesponsert wird, um Programme für soziale Dienste zu unterstützen sowie Urlaube für einkommensschwache Familien oder Spenden zur Unterstützung der Schulung von Medizinstudenten, Patienten oder der Öffentlichkeit zu wichtigen Gesundheitsthemen. Ein Beispiel für eine nicht akzeptable Spende besteht in einer Spende an ein Krankenhaus (sei es gewinnorientiert oder nicht) ohne spezielle Wohltätigkeitsabsicht.
  • Spenden müssen über die üblichen Verfahren bei Anwendung eines genehmigten Spendenberichts vorab vom Compliance-Ausschuss genehmigt werden.

 

XII. BEURTEILUNG UND PRÄSENTATION VON PRODUKTEN

CONMED kann Gesundheitsfachpersonal unter folgenden Umständen angemessene Produktmengen kostenlos zur Beurteilung und Präsentation überlassen:

Diese Produkte können kostenlos bereitgestellt werden, damit das Gesundheitsfachpersonal die geeignete Anwendung und Funktionalität des Produkts beurteilen und entscheiden kann, ob und wann das Produkt künftig verwendet, bestellt oder empfohlen werden soll. Die von CONMED zur Beurteilung gelieferten Produkte werden erwartungsgemäß in der Patientenversorgung verwendet.

  • Artikel zum Einmalgebrauch/Verbrauchsmaterialien/Einwegartikel. Die Anzahl der Artikel zum Einmalgebrauch, die gratis zur Verfügung gestellt werden, darf nicht die für eine ausreichende Beurteilung der Produkte unter den gegebenen Umständen notwendige Menge überschreiten.
  • Produkte zur Mehrfachnutzung/Investitionsgüter. Solche zu Beurteilungszwecken und ohne die Übertragung von Rechten bereitgestellten Produkte können nur für den Zeitraum zur Verfügung gestellt werden, der unter den Umständen, die eine ausreichende Beurteilung erlauben, angemessen ist. Die Bedingungen einer Beurteilung dieser Produkte müssen vorab schriftlich ausformuliert werden. Der Vertrag muss vorsehen, dass CONMED die Rechte an solchen Produkten während des Beurteilungszeitraums behält und dass die Produkte CONMED mit Abschluss des Beurteilungszeitraums zurückgegeben werden müssen, solange das Gesundheitsfachpersonal nicht beschließt, die Produkte zu erwerben oder zu vermieten. (Auf Bundesstaaten bezogene Einschränkungen der Kostenübernahme enthält Anlage A.)
  • Demonstration. Produkte für Demonstrationszwecke sind normalerweise nicht sterilisierte Artikel für den Einmalgebrauch oder Nachahmungen solcher Produkte, die für die Bewusstseinsbildung des Gesundheitsfachpersonals und der Patienten, zur Ausbildung und zu Übungszwecken verwendet werden. Beispielsweise kann das Gesundheitsfachpersonal ein Produkt für Demonstrationszwecke verwenden, um einem Patienten das Gerät zu zeigen, das ihm implantiert wird. Produkte für Demonstrationszwecke sollen nicht in der Patientenversorgung verwendet werden und als nicht für die Anwendung am Patienten geeignet gekennzeichnet werden. Diese Kennzeichnung erfolgt mit Aufschriften wie „Probe“, „Nicht zur Anwendung am Menschen“ oder sonstigen geeigneten Beschriftungen des Produkts, der Produktverpackung und/oder der das Produkt begleitenden Dokumentation.

    Der Status des Produkts zur kostenlosen Beurteilung und Demonstration sollte von dem Gesundheitsfachpersonal angemessen dokumentiert und offengelegt werden.


ZUSAMMENFASSUNG

Dieses Compliance-Programm für den Gesundheitssektor beantwortet nicht alle Fragen und geht nicht auf jede möglicherweise entstehende Situation ein und kann dies auch nicht. Es ist daher wichtig, das Programm nicht nur wörtlich zu befolgen, sondern auch die darin beschriebene Haltung anzunehmen. Zudem enthält die CONMED Unternehmensrichtlinie „Beratung und sonstige Vereinbarungen mit Gesundheitsfachpersonal und -einrichtungen“ spezielle Regelungen und Vorschriften über Beratungsleistungen und sonstige Vereinbarungen mit Gesundheitsfachpersonal. Falls Sie Bedenken haben, ob vorgeschlagene Zahlungen möglicherweise fragwürdig sind, tätigen Sie die Zahlung nicht und sagen Sie sie nicht zu, ohne sich zunächst mit der Rechtsabteilung oder dem Compliance-Ausschuss zu beraten.

Bitte beachten Sie, dass jegliche für CONMED verbotene Zahlungen auch nicht von CONMED Angestellten, Vertriebsmitarbeitern und Händlern eingeleitet werden dürfen, die für CONMED arbeiten, einschließlich deren unmittelbarer Familienmitglieder. Sie dürfen im Namen von CONMED keine Zahlungen an irgendein Gesundheitsfachpersonal leisten. Keine gemäß diesem Programm erlaubten Zahlungen dürfen als persönlich ausgestellte Schecks erfolgen.

Überarbeitet:


ANLAGE A
BUNDESSTAATLICHE STANDARDS

Massachusetts

Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit Gesundheitsfachpersonal in Massachusetts müssen zusätzlich zu den Anforderungen aus dem Compliance-Programm für den Gesundheitssektor folgende Standards eingehalten werden. Es ist unbedingt zu beachten, dass diese Einschränkungen für sämtliche Geschäftsbeziehungen mit Gesundheitsfachpersonal gelten, die in Massachusetts niedergelassen sind, unabhängig davon, ob die Beziehungen in oder außerhalb von Massachusetts stattfinden. Wenden Sie sich bitte für weitere Informationen an den Compliance-Ausschuss oder die Rechtsabteilung.

Schulungskonferenzen

  • Kein Unternehmen darf im Rahmen einer Veranstaltung zur weiterführenden medizinischen Ausbildung (Continuing Medical Education, CME) oder Schulungskonferenz finanzielle Mittel für Mahlzeiten direkt an Gesundheitsfachpersonal auszahlen, obwohl ein CME-Dienstleister oder der Ausrichter einer Konferenz in eigenem Ermessen vom Unternehmen für die Veranstaltung bereitgestellte finanzielle Mittel zur Lieferung von Mahlzeiten für alle Teilnehmer ausgeben kann.
  • Kein Unternehmen darf die Finanzierung oder Zahlungen für eine CME übernehmen, die nicht den vom Akkreditierungsrat für die weiterführende medizinische Ausbildung (Accreditation Council for Continuing Medical Education, ACCME) eingerichteten Standards oder gleichwertigen Handelsstandards der akkreditierenden zuständigen Körperschaft für die weiterführende Ausbildung entsprechen. Auch darf kein Unternehmen Zahlungen direkt an das Gesundheitsfachpersonal richten.
  • Kein Unternehmen darf Medizinstudenten, Assistenzärzte, Stipendiaten und sonstiges in Ausbildung befindliches Gesundheitsfachpersonal direkt finanziell unterstützen, damit sie an Schulungskonferenzen teilnehmen können. Dies verbietet jedoch CONMED nicht, Konferenzen zu unterstützen, an denen Medizinstudenten, Assistenzärzte, Stipendiaten oder sonstiges in Ausbildung befindliches Gesundheitsfachpersonal teilnehmen sollen.

Mahlzeiten

  • Kein Unternehmen darf Mahlzeiten für Gesundheitsfachpersonal liefern oder dafür bezahlen, es sei denn, sie sind von maßvollem Wert und werden in einem Umfeld serviert, das sich für die informierende Kommunikation eignet.
  • Mahlzeiten dürfen nicht ohne eine informierende Präsentation seitens eines CONMED Vertreters oder ohne Anwesenheit eines solchen Vertreters angeboten werden.

Geschenke

  • Kein Unternehmen darf, mit Ausnahme einer Vergütung für legitime Dienstleistungen, gegenüber Gesundheitsfachpersonal direkte oder indirekte Zahlungen jeglicher Art leisten.

Erstattung von Ausgaben nur bei schriftlicher Vereinbarung

  • Unternehmen können Kosten für angemessene Barzahlungen erstatten, die aufgrund von legitimen Dienstleistungen von Gesundheitsfachpersonal direkt anfallen, jedoch nur in dem Rahmen, in dem die Erstattung definiert ist und gemäß einer schriftlichen Vereinbarung bezahlt wird.
  • Ein Unternehmen kann für nachvollziehbare Ausgaben, darunter Kosten für Anreise und Unterbringung, die für die fachliche Ausbildung von Gesundheitsfachpersonal in der Anwendung eines Medizinprodukts notwendig sind, aufkommen oder diese erstatten, wenn die Verpflichtung, für solche Ausgaben aufzukommen sowie die Mengen oder Kategorien der zu bezahlenden, nachvollziehbaren Ausgaben in einer schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Gesundheitsfachpersonal und dem Unternehmen für den Kauf des Geräts beschrieben sind.

Vermont

Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Gesundheitsfachpersonal aus Vermont müssen zusätzlich zu den Anforderungen aus dem Compliance-Programm für den Gesundheitssektor die folgenden Standards eingehalten werden. Diese Beschränkungen gelten für Geschäftsbeziehungen mit Gesundheitsfachpersonal, das in Vermont registriert und dort regelmäßig tätig ist. Wenden Sie sich bitte für weitere Informationen an den Compliance-Ausschuss oder die Rechtsabteilung.

Geschenke

  • Ein „Geschenk“ ist weiträumig definiert als (i) etwas von Wert, das dem Gesundheitsfachpersonal gratis überlassen wird oder (ii) jegliche Zahlungen, Nahrungsmittel, Unterhaltungsangebote, Reisen, Abonnements, Vorteile, Dienstleistungen oder sonstige Dinge von Wert, die dem Gesundheitsfachpersonal zur Verfügung gestellt werden. Ausgenommen davon sind bestimmte definierte, abzugsfähige Ausgaben. Es ist rechtswidrig für Unternehmen, Gesundheitsfachpersonal jegliche Art von Geschenken anzubieten oder zu überlassen, es sei denn, das Gesundheitsfachpersonal kommt für die Kosten des Geschenks entsprechend seines üblichen Marktwerts auf.

Mahlzeiten

  • Speisen sind in der Definition von „Geschenken“ enthalten, weswegen deren Überreichen an Gesundheitsfachpersonal außer unter bestimmten, genau angegebenen Gründen, verboten ist.


Schulungskonferenzen

  • Ein Unternehmen darf das Honorar und/oder die Ausgaben von Gesundheitsfachpersonal, das im Rahmen einer Schulungskonferenz Dienstleistungen erbringt, nur übernehmen, wenn:
  • eine ausdrückliche vertragliche Vereinbarung mit definierten, zu erfüllenden Vorgaben besteht, die auf medizinische Themen, nicht dagegen auf Marketing-Aktivitäten beschränkt sind;
  • der Inhalt der Präsentation, einschließlich Folien und schriftlicher Unterlagen, von dem Gesundheitsfachpersonal selbst festgelegt wird.
  • Jede vom Unternehmen finanzierte Konferenz muss:
  • vom Accreditation Council for Continuing Medical Education oder einer vergleichbaren Organisation zugelassen sein und
  • fortgesetzte Bescheinigungen für absolvierte medizinische Ausbildung anbieten, zahlreiche Referenten für die wissenschaftliche Forschung präsentieren oder vom geldgebenden Verband berechtigt sein, Richtlinien zu empfehlen oder einzuschlagen.

Schulung

  • Ein Unternehmen kann für nachvollziehbare Ausgaben, darunter Kosten für Anreise und Unterbringung, die für die fachliche Ausbildung von Gesundheitsfachpersonal in der Anwendung eines Medizinprodukts notwendig sind, aufkommen oder diese erstatten. Dies ist jedoch nur möglich, wenn die Verpflichtung, für solche Ausgaben aufzukommen sowie die Mengen oder Kategorien der zu bezahlenden, nachvollziehbaren Ausgaben in einer schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Gesundheitsfachpersonal und dem Unternehmen beschrieben sind.

Beurteilung und Präsentation von Produkten

  • Ein Unternehmen kann dem Gesundheitsfachpersonal ein Medizinprodukt für einen kurzfristigen Versuchszeitraum leihen, der 90 Tage nicht überschreiten darf, um die Beurteilung des Produkts durch Gesundheitsfachpersonal oder einen Patienten zu erlauben.

[1] Als weltweit agierendes Unternehmen mit Produktions- und Vertriebsniederlassungen rund um die Welt ist CONMED auch Mitglied von Wirtschaftsverbänden, die Hersteller von Medizinprodukten vertreten, z. B. Medical Technology Companies („MEDEC“) in Kanada, Medical Technology Association of Australia („MTAA“) in Australien und weitere. Sämtliche dieser Verbände haben Verhaltens- und Praxiskodizes aufgestellt, die dem Ethikkodex des US-amerikanischen Wirtschaftsverbandes für die Medizintechnologie (Advanced Medical Technology Association, AdvaMed) sehr ähnlich sind. Daher wurden auch die Grundsätze dieses Verbandes in das Compliance-Programm für den Gesundheitssektor eingeschlossen.